Gesetzliche Pausenzeiten – alles rund um die Pausenpflicht

Pausenzeiten und deren Einhaltung ist kein einfaches Thema in Deutschland. Während die Anforderungen sehr hoch und gesetzliche Ausnahmen für etliche Branchen bestehen, wird die Einhaltung vor allem in einigen Kernbranchen von den Behörden hart geprüft.

Wir haben die vielen verschiedenen Regelungen, Gesetze und Ausnahmen analysiert und zeigen im Folgenden:

• Welche Pausenreglungen gelten,
• Was man unter Betriebspausen versteht,
• Welche Ausnahmen es bei gesetzlichen Pausenzeiten gibt,
• Welche gesetzlichen Pausenzeiten für Jugendliche gelten,
• Wie man Ruhezeiten von Ruhepausen unterscheidet,
• Wie sie sicherstellen bei gesetzliche Pausen immer auf der sicheren Seite zu sein.

Gesetzliche Pausenzeiten sind genau vorgeschrieben

Zu Beginn einmal direkt eine Übersicht, wie die Gesetzlichen Pausenzeiten geregelt sind:

Sämtliche Pausenregelungen sind in §4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Allgemein beschreibt man eine Ruhepause als eine Arbeitszeitunterbrechung, in der der Arbeitnehmer keinerlei Arbeit verrichten darf und die jeder nach seinen eigenen Vorstellungen verbringen darf. Er darf sich zudem nicht in Arbeitsbereitschaft befinden.

Die genauen gesetzlichen Pausenzeiten sind ebenfalls in diesem Paragraphen festgehalten:

• Bei einer Arbeitszeit von 6 Stunden oder mehr gilt eine Pausenzeit von mindestens 30 Minuten.
• Ab einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden beträgt die Pausenzeit mindestens 45 Minuten.
• Die erwähnten Zeitabschnitte können hierbei auch aufgeteilt werden, jedoch beträgt die Mindestdauer für eine Pause mindestens 15 Minuten.
  Ein Mitarbeiter mit einer Arbeitszeit von 6 Stunden könnte also theoretisch zwei Pausen a 15 Minuten abhalten.
• Wichtig: Arbeitnehmer dürfen in Deutschland nicht länger als 6 Stunden am Stück beschäftig werden. Bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden ist die reine Angabe der Pausendauer somit nicht ausreichend. Es muss also auch nachgewiesen werden, dass nach spätestens 6 Stunden eine Pause gemacht wird. Insofern muss auch die zeitliche Lage der Pause dokumentiert werden.

In einigen Branchen gibt es bezüglich der oben beschriebenen gesetzlichen Pausenzeiten Ausnahmen. Diese werden später im Artikel beschrieben.

Sie entscheiden wann Pause gemacht wird

Dank des Direktionsrecht darf der Arbeitgeber entscheiden, wann genau die Angestellten Pause machen und wie oft sie Pause machen. Dies gilt unter der Prämisse, dass andere Pausenregelungen weder vom Betriebsrat noch von einem Tarifvertrag festgelegt sind. Am besten fertigt man einen einfachen Pausenplan an, damit die Mitarbeiter jederzeit Bescheid wissen. Trotzdem muss man darauf achten, dass die Mitarbeiter wirklich Pause machen. Ansonsten drohen empfindliche Strafen, die später im Artikel genauer aufgelistet werden.

Betriebspausen zählen nicht zu den Ruhepausen

Die sogenannten Betriebspausen zählen nicht zu den regulären gesetzlichen Pausenzeiten hinzu. Laut Gesetz ist eine Betriebspause eine unvorhergesehene Unterbrechung der Arbeitszeit. Somit zählt sie zur regulären Arbeitszeit und muss weiterhin vergütet werden. Wenn in einer Küche beispielsweise der Strom ausfällt, können bestimmte Geräte nicht bedient werden. Die anwesenden Köche sind gezwungen, die Arbeit zu unterbrechen, solange die aktuelle Tätigkeit vom Strom abhängig ist. Gleiches gilt für Baustellen, bei denen plötzlicher Regen einsetzt. Die Angestellten können ihre Arbeit nicht weiter ausführen, trotzdem muss der Arbeitgeber Betriebspausen bezahlen.

Ausnahmen zur Standardpausenregelung

Natürlich gibt es für die oben beschriebenen gesetzlichen Standardpausenregelungen einige Ausnahmen die zu beachten sind. Wie besprochen gelten Pausen unter 15 Minuten gesetzlich nicht als Pause. In manchen Branchen sind aber auch kürzere Pausen zulässig, um unter anderem den Fahrplan oder den Schichtbetrieb nicht zu behindern. Die Rede ist dann von sogenannten Kurzpausen, welche unter 15 Minuten liegen können. Diese Regelungen gelten für:

• Verkehrs- und Schichtbetriebe
• Landwirtschaftsbetriebe während Ernte- und Bestellungszeit
• Rufbereitschaft während der Ruhezeit
• Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen

Dies ist in Paragraph §7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG genauer beschrieben. Außerdem darf man laut §14 ArbZG Ruhezeiten sowie gesetzliche Pausenzeiten generell unterschreiten, wenn es sich um Notfälle bzw. unaufschiebbare Arbeiten handelt wie zum Beispiel:

• Unternehmen z. B. der Rohstoffverarbeitung, Lebensmittelindustrie,
• Vor- und Abschlussarbeiten
• Betreuung, Pflege und Behandlung von Personen,
• Behandlung und Pflege von Tieren sowie für
• Forschung und Lehre.

Gesetzliche Pausenzeiten bei Jugendlichen

Eine besondere Ausnahme bilden gesetzliche Pausenzeiten bei Jugendlichen unter 18 Jahren. Hier muss die Pausendauer von 15 Minuten unbedingt eingehalten werden. Eine Unterschreitung würde ausnahmslos einem Gesetzesverstoß gleichkommen.

Die Dauer wird ebenfalls anders bemessen. Bei einer Arbeitszeit von 4,5 bis 6 Stunden gilt eine Pausenzeit von 30 Minuten. Arbeitet der Jugendliche mehr als 6 Stunden, gelten 60 Minuten Pause – also eine Stunde. Außerdem darf man einen unter 18 jährigen nicht länger als 4,5 Stunden am Stück beschäftigen. Die vorgeschriebenen Pausen dürfen frühestens eine Stunde nach Arbeitsbeginn abgehalten werden und spätestens eine Stunde vor Arbeitsende. Dies verhält sich genauso wie bei regulär arbeitenden Angestellten. Analog sollte demnach auch bei Jugendlichen die zeitliche Lage der Pause mit dokumentiert werden.
Hier findet man noch mehr Informationen zum Jugendarbeitsschutzgesetz.

Ruhezeiten sind nicht gleich Ruhepausen

Ein weiteres Thema sind die gesetzlichen Ruhezeiten. Viele Menschen verwechseln diese mit den Ruhepausen, jedoch ist damit die Zeit zwischen dem Ende eines Arbeitstages und dem Arbeitsbeginn des darauffolgenden Tages gemeint. Dieser Zeitraum muss mindestens 11 Stunden betragen. Beendet ein Arbeitnehmer seine Arbeit zum Beispiel um 18 Uhr, darf er nicht vor 5 Uhr morgens wieder mit der Arbeit beginnen.

Auch hierbei gelten wieder Ausnahmen:

• In speziellen Berufssparten wie zum Beispiel Service-Kräfte, Rundfunkmitarbeiter und in der Landwirtschaft kann die Dauer der Ruhezeit um 1 Stunde verkürzt werden, solange diese Stunde innerhalb des Kalendermonats nachgeholt wird. Genauer gesagt verlängert man dann die Ruhezeit eines anderen Tages auf mindestens 12 Stunden.
• In Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der Behandlung, Pflege und Betreuung von Menschen kann die Ruhezeit während der Rufbereitschaft bis zur Hälfte gekürzt werden, solange sie woanders wieder ausgeglichen wird. Eine Altenpflegerin kann beispielsweise in ihrer Bereitschaftszeit bis zu 5,5 Stunden arbeiten. Diese 5,5 Stunden müssen jedoch an einem anderen Tag wieder aufaddiert werden. Dies würde eine Ruhezeit von mindestens 16,5 Stunden ergeben.

Gesetzliche Pausenzeiten immer rechtskonform erfassen

Laut einer Umfrage ist die durchschnittliche Pausendauer der Deutschen relativ gering. Das hat mehrere Ursachen. Zum einen gewähren viele Arbeitgeber schlichtweg zu wenig Pausenzeiten. Zum anderen möchten viele Arbeitnehmer den Arbeitsplatz so früh wie möglich verlassen und verzichten deswegen auf eine angemessene Pause. Das birgt abgesehen vom erhöhten Stress des Arbeitnehmers noch ein anderes großes Risiko. Da der Arbeitgeber die gesetzlichen Pausenzeiten nicht einhält, verstößt er gegen dieses Gesetz, was einige Strafen zur Folge hat.

Mithilfe von spezieller Software zur Arbeitszeiterfassung werden Pausen in Zukunft automatisch und gleichzeitig rechtskonform erfasst. Das bedeutet wie oben schon erwähnt 30 Minuten Pause ab 6 Stunden und 45 Minuten Pause ab einer Arbeitszeit von 9 Stunden.

Eine Pause ist gesetzlich verpflichtend und darf vom Arbeitgeber dank des schon beschriebenen Direktionsrechts vorgeschrieben werden. Wenn der Arbeitnehmer also keine Pause machen möchte, hat man als Arbeitgeber die Weisungsbefugnis, eine Pause zu erteilen. Weigert sich der Arbeitnehmer weiterhin, ist es dem Unternehmensführer gestattet, eine Abmahnung zu erteilen, da jener sonst in Konflikt mit dem Gesetz kommt. Wenn sich der Angestellte trotz Abmahnung weiterhin weigert die gesetzliche Pausenzeit einzuhalten, kann der Unternehmensführer eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen.

Die Nichteinhaltung der Pausen zieht signifikante Geldbußen in Höhe von bis zu 15.000€ mit sich. Die Sachlage wird für den Vorgesetzten sogar noch schlimmer wenn dieser seinen Mitarbeiter aktiv anhält keine Pause zu machen. Hierbei handelt es sich nun um eine Straftat.

Rechtliche Grundlage

Die Inhalte unserer Internetseite – vor allem die Rechts- und Steuerbeiträge – recherchieren wir mit größter Sorgfalt. Dennoch können wir keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereit gestellten Informationen übernehmen. Die Informationen sind insbesondere auch allgemeiner Art und stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar. Zur Lösung von konkreten Rechtsfällen konsultieren Sie bitte unbedingt einen Rechtsanwalt bzw. Ihren Steuerbera­ter.